AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen

1. Geltungsbereich

1.1

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) der Design 61 GmbH, Am Tönniesberg 4A, 30453 Hannover, Deutschland (nachfolgend „Verkäufer“), gelten für alle Verträge, die Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit uns über die in unserem Online-Shop angebotenen Waren abschließen.

1.2

Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

1.3

Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, wir haben ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt.

2. Vertragspartner und Vertragsschluss

2.1

Der Kaufvertrag kommt zustande mit:

Design 61 GmbH
Am Tönniesberg 4A
30453 Hannover
Deutschland

Geschäftsführer: Ekrem Özyurt und Erdem Özyurt

Handelsregister: Amtsgericht Hannover, HRB 207361

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE278139654

2.2

Die Darstellung der Waren in unserem Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung.

2.3

Der Kunde kann die gewünschten Waren zunächst unverbindlich in den virtuellen Warenkorb legen. Vor dem Absenden der Bestellung werden die Bestelldaten nochmals angezeigt und können über die hierfür vorgesehenen Eingabemöglichkeiten korrigiert werden.

Durch Anklicken des Bestellbuttons gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.

2.4

Der Vertrag kommt zustande, sobald wir das Angebot des Kunden ausdrücklich annehmen oder die bestellte Ware an den Kunden versenden.

Die automatische Bestätigung des Eingangs der Bestellung stellt noch keine Annahme des Angebots dar, sofern sich aus ihrem Inhalt nicht ausdrücklich etwas anderes ergibt.

2.5

Sollte die bestellte Ware ausnahmsweise nicht verfügbar sein, werden wir den Kunden hierüber unverzüglich informieren.

Eine Nichtverfügbarkeit berechtigt uns nur dann zur Nichtleistung bzw. zum Rücktritt vom Vertrag, wenn wir die Nichtverfügbarkeit nicht zu vertreten haben, insbesondere wenn wir trotz ordnungsgemäßer und rechtzeitiger Bestellung bei unserem Lieferanten selbst nicht beliefert wurden.

In diesem Fall werden wir eine bereits geleistete Zahlung unverzüglich erstatten.

2.6

Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch, sofern im jeweiligen Angebot nichts anderes angegeben ist.

2.7

Die Bestellabwicklung und Kommunikation erfolgen in der Regel per E-Mail. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm angegebene E-Mail-Adresse korrekt ist und Nachrichten empfangen werden können.

3. Speicherung des Vertragstextes

3.1

Der Vertragstext wird von uns nach Vertragsschluss gespeichert.

Die Bestelldaten und die jeweils geltenden Vertragsbedingungen werden dem Kunden im Rahmen der Bestellabwicklung, insbesondere per E-Mail, zur Verfügung gestellt, soweit dies gesetzlich erforderlich ist.

3.2

Sofern ein Kundenkonto angeboten und vom Kunden genutzt wird, können die Bestelldaten dort zusätzlich abrufbar sein.

4. Kundenkonto

4.1

Soweit unser Online-Shop die Einrichtung eines Kundenkontos ermöglicht, ist der Kunde verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen und seine Zugangsdaten vertraulich zu behandeln.

4.2

Der Kunde hat uns unverzüglich zu informieren, wenn Anhaltspunkte dafür bestehen, dass Dritte Kenntnis von seinen Zugangsdaten erlangt haben.

4.3

Wir sind berechtigt, ein Kundenkonto vorübergehend zu sperren oder zu schließen, wenn hierfür ein sachlicher Grund besteht, insbesondere bei missbräuchlicher Nutzung, erheblichen Verstößen gegen diese AGB, unbefugter Nutzung oder sonstigem rechtswidrigem Verhalten.

Die gesetzlichen Rechte des Kunden sowie bereits bestehende Vertragsverhältnisse bleiben hiervon unberührt.

5. Preise und Zahlungsbedingungen

5.1

Sofern sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

Zusätzlich anfallende Versandkosten werden im jeweiligen Angebot und spätestens im Bestellprozess gesondert ausgewiesen.

5.2

Welche Zahlungsmethoden für die jeweilige Bestellung zur Verfügung stehen, wird dem Kunden im Bestellprozess angezeigt.

Die Verfügbarkeit einzelner Zahlungsarten kann insbesondere vom Lieferland, dem Bestellwert, der gewählten Versandart sowie den jeweiligen Voraussetzungen des Zahlungsdienstleisters abhängen.

5.3

Bei Zahlung per Vorkasse bzw. Banküberweisung ist der Kaufpreis nach Vertragsschluss fällig. Die für die Zahlung erforderlichen Informationen werden dem Kunden im Bestellprozess bzw. in der Bestellbestätigung mitgeteilt.

5.4

Soweit eine Zahlung auf Rechnung angeboten wird, richtet sich die Zahlungsfrist nach den Angaben im jeweiligen Bestellprozess bzw. auf der Rechnung.

Der Kauf auf Rechnung kann auf bestimmte Kundengruppen, insbesondere Unternehmen und Behörden, beschränkt werden.

5.5

Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Vorschriften.

6. Liefer- und Versandbedingungen

6.1

Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden im Bestellprozess angegebene Lieferanschrift, sofern keine abweichende Vereinbarung getroffen wurde.

6.2

Die verfügbaren Versandarten, Versandkosten und Lieferzeiten werden im jeweiligen Angebot bzw. spätestens im Bestellprozess angegeben.

6.3

Teillieferungen sind zulässig, soweit dies dem Kunden zumutbar ist. Bei einer von uns veranlassten Teillieferung entstehen dem Kunden keine zusätzlichen Versandkosten.

6.4

Sollte eine Lieferung aufgrund einer vom Kunden zu vertretenden falschen oder unvollständigen Lieferanschrift nicht möglich sein, gelten die gesetzlichen Vorschriften.

6.5

Verweigert der Kunde die Annahme der ordnungsgemäß angebotenen Lieferung unberechtigt oder holt er eine Sendung trotz ordnungsgemäßer Benachrichtigung nicht innerhalb der vorgesehenen Lagerfrist ab, können wir die hierdurch tatsächlich entstandenen und erforderlichen Mehrkosten verlangen, soweit dies gesetzlich zulässig ist.

Dem Kunden bleibt der Nachweis vorbehalten, dass keine oder geringere Kosten entstanden sind.

6.6

Eine reguläre Selbstabholung ist im Online-Shop nicht als allgemeine Versandart vorgesehen. Eine Abholung kann jedoch nach vorheriger Rücksprache und ausdrücklicher Vereinbarung im Einzelfall ermöglicht werden.

6.7

Lieferfristen verlängern sich angemessen, wenn die Lieferung durch Ereignisse höherer Gewalt oder sonstige unvorhersehbare Ereignisse, die außerhalb unseres Einflussbereichs liegen und von uns nicht zu vertreten sind, erschwert oder vorübergehend verhindert wird.

Hierzu können insbesondere Naturkatastrophen, Epidemien, behördliche Maßnahmen, Arbeitskämpfe, Betriebsstörungen oder erhebliche Störungen der Transportwege gehören.

Gesetzliche Rücktritts- und Kündigungsrechte des Kunden bleiben unberührt.

6.8

Bei internationalen Lieferungen können abhängig vom Zielland Zölle, Einfuhrumsatzsteuer oder sonstige Einfuhrabgaben und Gebühren anfallen. Diese Kosten sind grundsätzlich vom Kunden zu tragen, sofern im Bestellprozess nichts Abweichendes angegeben ist.

7. Eigentumsvorbehalt

7.1

Gegenüber Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises vor.

7.2

Gegenüber Unternehmern behalten wir uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor.

8. Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbrauchern steht das gesetzliche Widerrufsrecht zu.

Darüber hinaus gewähren wir freiwillig eine auf insgesamt 30 Tage verlängerte Widerrufsfrist.

Die Einzelheiten ergeben sich aus unserer gesonderten Widerrufsbelehrung.

Bei Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf persönliche Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind, besteht das Widerrufsrecht nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften nicht, insbesondere gemäß § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB.

9. Mängelhaftung

9.1

Es gelten die gesetzlichen Vorschriften über die Mängelhaftung.

9.2

Bei Verbrauchern gelten insbesondere die gesetzlichen Rechte auf Nacherfüllung, Rücktritt, Minderung und Schadensersatz.

9.3

Bei Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist für Ansprüche wegen Mängeln bei neu hergestellten Waren grundsätzlich ein Jahr ab Ablieferung, soweit gesetzlich zulässig.

Die gesetzlichen Sonderregelungen für bestimmte Waren, Rückgriffsansprüche und Fälle zwingender Haftung bleiben unberührt.

9.4

Eine freiwillige Garantie besteht nur, wenn eine solche ausdrücklich als Garantie bezeichnet und in den jeweiligen Garantiebedingungen näher beschrieben wird.

10. Produktbeschreibungen, Abbildungen und technische Änderungen

10.1

Produktabbildungen dienen der Veranschaulichung. Je nach Bildschirmdarstellung können insbesondere Farben geringfügig abweichen.

10.2

Soweit technische Änderungen an Produkten im Rahmen einer Produktverbesserung vorgenommen werden und dadurch die vereinbarte Beschaffenheit, Funktion oder Verwendungsmöglichkeit nicht wesentlich beeinträchtigt wird, bleiben solche Änderungen vorbehalten.

10.3

Maß-, Gewichts-, Farb- und Materialangaben werden nach den uns zur Verfügung stehenden Hersteller- bzw. Produktinformationen angegeben. Geringfügige Abweichungen sind zulässig, soweit sie handelsüblich und dem Kunden zumutbar sind und die vereinbarte Beschaffenheit nicht beeinträchtigen.

11. Verwendung und Montage der Produkte

11.1

Die Produkte sind entsprechend ihrer jeweiligen Produktbeschreibung, Montageanleitung und bestimmungsgemäßen Verwendung einzusetzen.

11.2

Für Schäden, die durch unsachgemäße Montage, unsachgemäße Verwendung, Nichtbeachtung von Montage- oder Sicherheitshinweisen oder Verwendung unter ungeeigneten Einsatzbedingungen entstehen, haften wir nach den gesetzlichen Vorschriften.

11.3

Diese Regelungen schränken die gesetzlichen Mängel- und Haftungsrechte des Kunden nicht ein.

12. Haftung

12.1

Wir haften jeweils unbeschränkt:

bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,
bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
bei Schäden aufgrund einer übernommenen Garantie, soweit sich aus der Garantievereinbarung nichts anderes ergibt,
nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes,
sowie in allen sonstigen Fällen, in denen eine Haftung gesetzlich zwingend vorgeschrieben ist.

12.2

Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haften wir nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.

Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

12.3

Im Übrigen ist eine Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ausgeschlossen.

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen.

13. Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

13.1

Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, soweit seine Gegenforderung rechtskräftig festgestellt oder von uns anerkannt ist.

Dies gilt nicht für Gegenforderungen, die unmittelbar aus demselben Vertragsverhältnis stammen.

13.2

Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, soweit sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

14. Besondere Regelungen für Unternehmer

14.1

Ist der Kunde Unternehmer, gelten ergänzend die gesetzlichen Vorschriften für Handelsgeschäfte.

14.2

Unternehmer haben die Ware unverzüglich nach Ablieferung zu untersuchen und erkennbare Mängel innerhalb angemessener Frist anzuzeigen. Für die kaufmännische Untersuchungs- und Rügepflicht gelten die gesetzlichen Vorschriften, insbesondere § 377 HGB.

14.3

Gegenüber Unternehmern ist der Erfüllungsort für sämtliche Leistungen aus dem Vertragsverhältnis unser Geschäftssitz, soweit gesetzlich zulässig.

15. Verbraucherstreitbeilegung

Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Die Möglichkeit einer alternativen Streitbeilegung bleibt unberührt.

16. Anwendbares Recht

Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen uns und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch nicht der Schutz entzogen wird, der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates gewährt wird, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

17. Gerichtsstand

Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist für sämtliche Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen uns und dem Kunden unser Geschäftssitz als Gerichtsstand vereinbart.

Dies gilt nicht, soweit gesetzlich ein anderer ausschließlicher Gerichtsstand vorgeschrieben ist.

Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstandsregelungen.

18. Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die gesetzlichen Vorschriften.